Zwei Weißwürste, dazu süßer Senf, eine Breze und ein Fuchsberger-Pils genehmigt sich Ministerin Andrea Nahles beim Neujahrsempfang der Kreis-SPD in der Vohenstraußer Stadthalle nach ihrer Rede. Dass ihr dabei zig Leute über die Schulter blicken, beeindruckt sie wenig.
Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles braucht viel Geduld. Vor und nach ihrer Rede strömen die Gäste zu der SPD-Politikerin: Autogramme von und Fotos mit ihr sind heiß begehrt. Für die Genossen ist Nahles offenbar einer der großen Stars. Oder wie es SPD-Landtagsabgeordnete Annette Karl ausdrückt: "Wir haben hier eines der Aushängeschilder der Bundesregierung bei uns. Sie ist für mich das Gesicht für soziale Gerechtigkeit und auskömmliche Löhne."
Diese Vorlage nimmt die Ministerin auf. In ihrer Rede handelt sie Mindestlohn, Rentenpaket, Asylbewerber und Fachkräftemangel mit plakativen Beispielen ab. So verweist die Frau aus der Eifel auf ihre 75-jährige Nachbarin Juliana. "Sie hat mir nicht geglaubt, dass die Mütterrente kommt. Aber ich habe ihr gesagt: 'Doch das machen wir'." Ihre Nachbarin habe nun 128 Euro mehr im Monat in der Tasche. Fazit: "Mütterrente umgesetzt und bei den Leuten angekommen."
Kein Bürokratie-Monster
Genauso setzt Nahles einen Haken hinter den Mindestlohn. Bis zur Umsetzung sei zehn Jahre diskutiert worden. Die Tarifflucht vieler Arbeitgeber habe die Regierung zu diesem Gesetz gezwungen. Die damit verbundene Dokumentationspflicht für neun Branchen sei kein Bürokratie-Monster. "Denn es gibt keine Monster. Das sage ich meiner vierjährigen Tochter jeden Abend." Die Dokumentation dauere keine Minute. "Wer die Abschaffung der Stundenerfassung fordert, der macht sich zum Handlanger der Schwarzarbeit."
Dann aber öffnet die Sprecherin doch noch ein wenig die Tür für mögliche Änderungen beim Mindestlohn. Durch diese könnten die Sportvereine schlüpfen: "Dafür bin ich bereit." Auch beim Thema Mindestlohn für ausländische Lkw-Fahrer sei sie mit den polnischen und tschechischen Arbeitsministern im Gespräch. Wenngleich Nahles die Tür schon wieder schließt: "Gerade für die Grenzregionen ist das ein Schutz. Einen 'Mindestlohn light' wird es mit mir nicht geben."
Kommunen helfen
Das Thema Flüchtlinge verbindet die Sozialministerin ganz stark mit dem Fachkräftemangel. Deutschland könnte froh sein, dass es das zweitbeliebteste Einwanderungsland der Welt ist. Der Bund müsse aber die Kommunen bei der Integration der Flüchtlinge unterstützen. Dabei seien Sprachkurse das Wichtigste.
Nach ihren Ausführungen genießt Nahles ihre Weißwürste und steht geduldig für Fotos bereit. Auch wenn sie kaum Zeit hat. Ihr Flieger in Nürnberg wartet schon. Wenn sie aber demnächst einmal zu Hause einige freie Stunden hat, kann sie ihr Geschenk nutzen: SPD-Bundestagsabgeordneter Uli Grötsch überreicht ihr zum Abschied zwei edle Nachtmann-Gläser. Daraus kann sie mit ihrem Lebensgefährten einen guten Wein genießen. Und das beste dabei: ganz unbeobachtet.
Unter folgendem Link finden Sie einige Eindrücke und Bilder des sehr gut besuchten Empfangs.
aus oberpfalznetz.de: Text rti, Bild: Bürgerbüro
